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Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Bundesagenmtur für Arbeit: Das Gold den Reichen - die Kontrolle den Armen

Verschärfte Maßnahmen gegen Hartz-IV Empfänger verletzen Menschenrechte

Während die Wohlhabenden Abermilliarden an Vermögenswerten legal und illegal der Steuer entziehen, verschärft die Bundesagentur für Arbeit mit einer neuen internen Richtlinie ihre Kontroll- und Sanktionierungsmaßnahmen gegenüber den Schwächsten unserer Gesellschaft. Die neue Richtlinie der Bundesagentur für Arbeit ist nicht dazu geeignet, einen Beitrag gegen Arbeitslosigkeit und Armut zu leisten, droht aber die seelische Gesundheit von Menschen mit psychischen Erkrankungen weiter zu beeinträchtigungen.

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Homo-Ehe ist eine Frage der Menschenrechte

Nach wie vor dürfen homosexuelle Paare in der Bundesrepublik Deutschland wie auch in den meisten Ländern der Welt nicht heiraten. Zur Verfügung steht ihnen in der Bundesrepublik Deutschland lediglich eine mit viel Pflichten und wenig Rechten ausgestattete Form der eingetragenen Lebensgemeinschaft. Die Gegner der Ehe für Homosexuelle versuchen ihre Ablehnung der Ehe für Homosexuelle allein mit der Schutzwürdigkeit von Ehe und Familie zu begründen, betreiben aber in Wirklichkeit im Bündnis mit religiös fundamentalistischen Kreisen eine Politik der aktiven Diskriminierung homosexueller Menschen, die menschenrechtsbezogen mit Rassismus, Antisemistismus und Ausländerfeindlichkeit gleichzusetzen ist.

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Laurent Gbagbo

Prozess gegen ivorischen Expräsidenten Laurent Gbagbo: Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag agiert einseitig

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hat der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste Laurent Gabgbo begonnen. Bereits jetzt ist klar, dass die Gerechtigkeit verlieren wird. Denn der Internationale Strafgerichtshof lässt sich politisch instrumentaliseren und verzichtet auf eine unparteiische Aufarbeitung der schweren Menschenrechtsverletzungen in der Elfenbeinküste.

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Verheerende Zerstörungen in Homs (http://commons.wikimedia.org/wiki/User:Bo_yaser)

Syrien: Dienen Waffenlieferungen den Menschenrechten ?

In Syrien geschehen Menschenrechtsverletzungen erschütternden Ausmaßes. Die westlichen Staaten stehen fest auf der Seite der bewaffneten syrischen Opposition. Jetzt sollen auch direkt Waffen geliefert werden. Doch dient die militärische Lösung den Menschenrechten oder handelt es sich um machtstrategische Erwägungen, deren Leidtragende die Menschen in Syrien sind?

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