Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.
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2016 war ein Jahr der Erosion von Menschenrechten auch in Europa. Als die Anzahl der Flüchtlinge wegen der Kriege zunahm, warf Europa Werte über Bord, die es vorher noch mindestens verbal vertreten hatte. Tausende Menschen ertrinken seither im Meer und an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien wird nun scharf geschossen. Aufklärung, Solidarität und friedlicher Widerstand werden notwendig sein, wenn wir es nicht zulassen wollen, dass die Menschenrechte abgeschafft werden. Viele kleine Schritte, können Berge versetzen. Jeder ist gefragt. Bei Menschenrechte.eu versuchen wir mithilfe unseres Selbsttests „Was denkst du über Krieg, Terrorismus und Flüchtlinge“ Menschen wachzurütteln. Die Auswertungen zeigen, dass der Test wirkt. Wer Menschen kennt, die bereits in fremdenfeindlichem Wasser schwimmen, kann manchen von ihnen durch den Hinweis auf den Selbsttest die Augen öffnen.
Auf Menschenrechte.eu berichten wir regelmäßig über die unmenschlichen Auswirkungen einer Politik, die auf die Abschottung Eruopas gegenüber den Flüchtlingen und militärische Interventionen zum Sturz von Regierungen setzt. Ebenfalls berichten wir über die Gefahr von Islamphobie und Islamhass, die sich als Religionskritik tarnen, aber der Verbreitung von Hetze und Vorurteilen dienen. Deshalb haben wir diesen kurzen Selbsttest entwickelt, der gleichzeitig dazu in der Lage ist, Vorurteile zu korrigieren. Wir werden die Daten ausführlich hier publizieren, aber bereits jetzt ist erkennbar, dass eine Reihe von Menschen erreichbar sind und nach dem Selbsttest anders denken als zuvor. Es ist insofern explizit erwünscht, diesen Selbsttest gerade auch Menschen bekannt zu machen, die bereits Vorurteile entwickelt haben: HIER ZUM SELBSTTEST!
Der legendäre Film „Die Mörder sind unter uns“ in der Hauptrolle mit Hildegard Knef könnte auch für die anhaltende Flüchtlingstragödie gedreht werden. Während tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken und Flüchtlinge in Lastwagen ersticken, setzen Politiker der Staaten der europäischen Union eine tödliche Abschottungspolitik fort, die den Schleppern erst ihr Handwerk ermöglicht. Erkennbar wird eine bedrückende Querfront der Vertreter dieser Abschottungspolitik, die in der Bundesrepublik Deutschland sogar einzelne Politiker von Bündnis90/die Grünen einschließt.
Nachdem unsere Seiten auf Facebook durch fremdenfeindliche Kommentare überflutet wurden, begannen wir zunächst, diese Kommentare zu löschen. Als sie nicht nachließen, versuchten wir, das Gespräch zu suchen. Das Ergebnis war Schweigen.
Lutz Bachmann, der Hauptorganisator der Pegida Bewegung ist wegen offen rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen sowie wegen nationalsozialistischem Sprachgebrauch zurück getreten. Sein Rücktritt soll offenbar der Schadenbegrenzung dienen, kann aber nicht verdecken, dass in Wirklichkeit eben diese rassistischen und fremdenfeindlichen Einstellungen zum Charakter der Pegida Bewegung gehören. "Nein zu Pegida und für ein buntes Deutschland" ist die Konsequenz hieraus, die wir alle ziehen müssen, wenn wir für eine demokratische und menschenwürdige Gesellschaft einstehen wollen.
Die Terroranschläge von Paris machen deutlich, dass sich eine globalisierte Welt nicht von den Kriegen in Irak, Syrien und Libyen abschotten kann. Reine Verurteilungen und Strafverfolgung werden nicht ausreichend sein, um den Terror zu besiegen. Die westliche Staatengemeinschaft muss sich der Suche nach eigenen Anteilen stellen, um die Anzahl ihrer Staatsbürger, die sich radikalisieren, begrenzen zu können. Der Krieg gegen den Irak durch George W. Bush, die schweren Menschenrechtsverletzungen im sogenannten Krieg gegen den Terror, der Krieg gegen Gaddafi in Libyen und die Unterstützung eines Bürgerkrieges in Syrien waren die entscheidenden Fehler der westlichen Staatengemeinschaft, die nunmehr auf die westlichen Gesellschaften in Form von brutalem Terror zurückfallen. Dabei war rechtzeitig von Kritikern gewarnt worden, dass diese westliche Politik Radikalisierungsprozesse Einzelner fördern und dadurch die Terrorgefahr erhöhen kann. Je stärker sich als Reaktion auf die Anschläge in Frankreich Pegida-artige Stimmen durchsetzen, die eine weitere Ausgrenzung von Muslimen fördern, desto größer dürfte durch dieses Ausgrenzungserleben die Anzahl der insgesamt wenigen Einzelpersonen werden, die für terroristische Gewalttaten zu gewinnen sind. Erforderlich ist ein Zusammenschluss der Zivilgesellschaft gegen Terror, für die Menschenrechte und gegen Islamhass und Fremdenfeindlichkeit
Während landesweit in den USA Menschen gegen ein seit Jahrzehnten fortbestehendes System der rassistischen Polizeigewalt demonstrieren, schweigen diejenigen Repräsentanten in den westlichen Staaten, die typischerweise die ersten sind, wenn es darum geht, die Menschenrechtsverletzungen ihrer Gegner zu verurteilen. Auch in den westlichen Medien wird die Polizeigewalt zwar kritisch aufgegriffen, aber die Verurteilung ist bei weitem schwächer als beispielsweise die Verurteilung der homophoben Gewalt in Russland. Ein Ende dieser westlichen Arroganz ist derzeit nicht in Sicht.
