Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.
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Erneut sind hunderte Menschen bei ihrem Versuch, ihr Leben aus fürchterlichen Kriegen und Konflikten in Syrien, Irak und Sudan zu retten, im Meer ertrunken. Anstatt aber nunmehr über Möglichkeiten nachzudenken, es diesen Menschen zu erleichtern, Europa und andere sichere Länder zu erreichen, konzentrieren sich die politischen Forderungen im Wesentlichen darauf, den kriminellen Schleppern das Handwerk zu legen, ohne aber den verzweifelten Menschen alternative Fluchtwege eröffnen zu wollen. Hiergegen und für den Schutz des Lebens der Flüchtlinge setzt sich eine neue Petition von Amnesty international an Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. Flüchtlinge haben ein Recht auf Leben - es wird um zahlreiche Unterzeichnung der Petition gebeten!
Die großen Vereinfacher sehen Reiche oder Achsen des Bösen oder des Guten, wo in Wirklichkeit auf allen Seiten Menschenrechtsverletzungen grassieren. Wer für die Menschenrechte eintritt, steht daher zwischen allen Fronten. Er muss dies in Kauf nehmen, wenn er Menschenrechte nicht nur machtstrategisch oder propagandistisch instrumentalisieren, sondern sie tatsächlich durchsetzen möchte.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft der ukrainischen Regierung vor, Raketen gegen Zivilisten einzusetzen. Einschussstellen wurden durch HRW untersucht und eine Verantwortlichkeit von Regierungstruppen mit großer Wahrscheinlichkeit hieraus abgeleitet. HRW ruft die westlichen Verbündeten der Regierung der Ukraine auf, Druck auf die Regierung auszuüben, um den Raketenbeschuss von Zivilisten zu unterlassen. Ebenfalls fordert HRW die Aufständischen auf, Raketenbeschüsse zu unterlassen und ihre Waffen und Trupppen nicht in der Nähe von Zivilisten zu positionieren.
In der Ukraine treten irakische Verhältnisse ein mit Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten. Menschenrechtsverletzungen der Verbündeten werden durch Russland und den Westen jeweils geduldet. Medien, egal ob russisch oder westlich, agieren vorwiegend als Werkzeuge der Kriegspropaganda. Unterstützt wird beidseits Extremismus und Hass, anstatt durch Druck auf beide Seiten, einen dauerhaften Waffenstillstand und echte Verhandlungen für eine Friedenslösung zu ermöglichen.
Human Rights Watch (HRW) plädiert gegen die Auslotung von Verhandlungsspielräumen im syrischen Konflikt zur Überwindung der dortigen Menschenrechtskatastrophe. Damit vertritt Human Rights Watch eine abstrakt an den Menschenrechten orientierte Maximalposition, die tatsächlich das Interesse der Menschen in Syrien an einem Ende ihres Leides ausblendet. Wenn Menschenrechtsorganisationen aber auf die Logik der militärischen Eskalation setzen, drohen sie zu Organisationen zu werden, die die Menschenrechte nicht mehr schützen, sondern sie gefährden, indem sie Lobbyarbeit gegen Verhandlungslösungen betreiben, die Menschenleben retten könnten.
