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Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Dick Cheney: Ein psychopathischer Schwerverbrecher ohne Reue

In einem Presseinterview zu den CIA-Folterpraktiken zeigt sich der ehemalige US-Vizepräsident Dick Cheney als ein Psychopath bar aller Menschlichkeit. Sogar Verschleppung und Folter Unschuldiger beunruhigen ihn nicht. Viel erschreckender als das Ausmaß der psychopathischen Devianz des Dick Cheney ist, dass dieser Mann nicht nur damals eine Machtposition innehatte, sondern dass er nach wie vor in den USA über eine breite Anhängerschaft verfügt.  

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Bericht über CIA Verhörmethoden: Folter, Mord und sexuelle Gewalt bleiben folgenlos

Soeben hat ein Komitee des US-Senat einen Bericht über schockierende Foltermethoden bis hin zum Mord unter der Administration des George W. Bush im sogenannten "Krieg gegen den Terror berichtet". So begrüßenswert diese nach wie vor eingeschränkte Veröffentlichung ist, so sprechen die Fakten dennoch dagegen, dass die USA seither einen grundlegenden Verhaltenswandel durchlaufen sind. Auch unter Barak Obama bleiben die USA ein Staat, in dem Menschenrechtsverletzungen und Folter zur Staatspraxis gehören und staatliche Verbrechen ungesühnt bleiben. Die westliche Staatengemeinschaft löst ihren Anspruch auf moralische Überlegenheit nicht ein. Echte Menschenrechtler stehen daher heute zwischen allen Stühlen. 

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Libyen: Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit setzt sich fort

Die westlichen Staaten haben das libysche Volk in eine Katastrophe gestürzt, die in der Gesamtbewertung einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit entspricht. Unter dem Schutzschirm von NATO-Bomben wurden Städte von ihren schwarzen Bewohnern entleert und abertausende Menschen in Foltergefängnisse verschleppt. Die Menschen in Libyen befinden sich seither bar aller Menschenrechte und Sicherheit in einem Kampf ums Überleben. Sie benötigen keine Mildtätigkeit, sondern sie haben als Opfer einen Entschädigungsanspruch gegen die Täterstaaten. 

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