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News & Meldungen

Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Thailands Junta droht mit Gewalt

Thailands Diktator droht mit Gewalt

Diktator Prayuth Jan-ocha droht dem Volk mit Gewalt. Wird er ein weiteres Blutbad veranstalten? Werden die Menschen sich einschüchtern lassen? Die nächsten Tage werden es zeigen.

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Die Mutigsten beginnen mit dem Widerstand zuerst

Thailand: Militär zerstört die Hoffnung auf Demokratie

In Thailand hat das Militär die Macht ergriffen und damit alle Hoffnungen auf Freiheit und Demokratie für das zerstört. Doch diejenigen, die jetzt triumphieren, könnten langfristig den Preis der eigenen kompletten Entmachtung zahlen müssen. Der Kampf des thailändischen Volkes für Demokratie ist nicht vorbei, sondern er hat erst begonnen. 

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Mäßigung im Ukraine-Konflikt oder nur Verschnaufpause?

Schrittweise haben sich Berichterstattung und Diskussion über die Ukraine geändert. Standen am Anfang makellose Helden gegen Soldaten eines autokratischen und homophoben Putins, dämmert es allen Beteiligten an der Diskussion langsam, dass die Sachlage eine ganz andere ist, dass wir es hier mit einem tiefgreifenden innerukrainischen Konflikt zu tun haben. Stimmen der Mäßigugn nehmen zu, aber werden diese auch nach den Wahlen standhalten oder wird spätestens dann eine erneute militärische Eskalation beginnen? 

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Arsenij Jazenjuk hat durch Kompromisslosigkeit sein Land in das Chaos des Bürgerkrieges geführt

Quo Vadis Ukraine? Weg ins Verderben oder friedliche Lösung?

Die Ukraine ist ein gespaltenes Land. Es herrscht Bürgerkrieg, der Merkmale eines Stellvertreterkrieges zwischen  Russland und den NATO-Staaten trägt. Menschenrechtsverletzungen werden auf beiden Seiten begangen, wobei die Regierung in Kiew durch ihre angestrebte militärische Lösung maßgeblich zur Eskalation beigetragen hat. Dadurch wird der Hass zwischen den verfeindeten Bevölkerungsanteilen verschärft. Nur ein Waffenstillstand und direkte Verhandlungen zwischen den Gegnern können zu einem Kompromiss und einer dauerhaften Versöhnung führen. Wird Premier Arsenij Jazenjuk sein Land weiterhin in das Chaos des Bürgerkrieges führen, oder gelingt es ihm, umzuschalten und so den Weg zu einer friedlichen Lösung zu beschreiten? 

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Wollen wir solche Bilder?

Ukraine-Konflikt: Die Wirklichkeit im Nebel der Propaganda

Westliche Medien und russische Medien berichten in stark propagandistischer Verzerrung über die Ereignisse in der Ukraine. Werden die Berichte aber von Wertungen und Schwerpunktesetzungen befreit, ergibt sich das einheitliche Bild eines tiefgreifenden Konfliktes zwischen zwei Bevölkerungsteilen, der durch Russland ebenso wie durch die westlichen Staaten für die eigenen Zwecke instrumentalisiert wird. Keiner Seite geht es um Menschenrechte, Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie, sondern es stehen macht- und militärstrategische Eigeninteressen im Vordergrund. Der jetzt durch die neuen ukrainischen Machthaber begonnene militärische Weg beinhaltet dabei größte Eskalationsgefahren. Folgen könnten sein ein verstärktes Blutvergießen und eine Zementierung der Entfremdung zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsteilen der Ukraine. 

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Ukraine: Mit wem arbeiten wir zusammen?

Unstrittig ist, dass an der neuen Regierung der Ukraine Mitglieder einer neofaschistischen Partei beteiligt sind. Immer mehr verdichten sich zudem die Hinweise, dass nicht der vorherige Präsident Janukowitsch, sondern die neuen Machthaber selbst für die Massenmorde an Demonstranten auf dem Maidan und Polizisten verantwortlich waren, die erst die Voraussetzungen für ihre Machtergreifung schufen. Trotz der schweren Verdachtsmomente halten die westlichen Staaten, allen voran die US-Regierung unter Barak Obama, an ihrer bedingungslosen Unterstützung für die neuen Machthaber in der Ukraine fest. Dies stellt alle Beteuerungen der westlichen Staaten, für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie einzustehen, in Frage. 

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