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News & Meldungen

Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Folteropfer Kritsuda Khunasaen

Folteropfer spricht - Kritsuda Khunasaen gewährt erschütternde Einblicke in die Folterpraxis der thailändischen Militärjunta

Was die junge thailändische Frau Kritsuda Khunasaen über die Folter berichtet, die sie in einer thailändischen Militäreinrichtung erlitt, scheint kein Einzelfall zu sein. Über einen "Einstellungs-Anpassungs-Prozess", zu dem auch Misshandlungen und Folter gehören, versucht die thailändische Militärjunta, jeden Ansatz von Widerspruch gegenüber ihrer Herrschaft zu brechen. Ob ihr dies gelingt, wird entscheidend den Reaktionen der internationalen Gemeinschaft und dem Ausmaß an internationaler Solidarität, welches die politisch Verfolgten in Thailand erhalten, abhängen. Derweil gibt Kritsuda Khunasaen, der die Flucht aus Thailand gelang, einen erschütternden Einblick in die Repressions- und Folterwelt der thailändischen Militärjunta. 

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Menschenrechte zwischen den Fronten

Die großen Vereinfacher sehen Reiche oder Achsen des Bösen oder des Guten, wo in Wirklichkeit auf allen Seiten Menschenrechtsverletzungen grassieren. Wer für die Menschenrechte eintritt, steht daher zwischen allen Fronten. Er muss dies in Kauf nehmen, wenn er Menschenrechte nicht nur machtstrategisch oder propagandistisch instrumentalisieren, sondern sie tatsächlich durchsetzen möchte. 

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Thailand: Schikanen der Militärjunta gegen die Familien der politisch Verfolgten

Die thailändische Militärjunta hat dem eigenen Volk jede kritische politische Meinungsäußerung verboten. Mit Schikanen und Drohungen geht sie zudem gegen die Familien der politisch Verfolgten vor, um diese einzuschüchtern oder ihrer habhaft zu werden. In einem Brief an amnesty international und die Asian Human Rights Comission (AHRC) bittet Thantawut Taweewarodomkul, ein Betroffener, um Hilfe. 

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Diese Bilder weisen auf Raketenbeschuss durch ukrainische Regierungstruppen hin

Ukraine: HRW fordert Druck auf ukrainische Regierung, Raketenangriffe auf Zivilisten zu unterlassen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft der ukrainischen Regierung vor, Raketen gegen Zivilisten einzusetzen. Einschussstellen wurden durch HRW untersucht und eine Verantwortlichkeit von Regierungstruppen mit großer Wahrscheinlichkeit hieraus abgeleitet. HRW ruft die westlichen Verbündeten der Regierung der Ukraine auf, Druck auf die Regierung auszuüben, um den Raketenbeschuss von Zivilisten zu unterlassen. Ebenfalls fordert HRW die Aufständischen auf, Raketenbeschüsse  zu unterlassen und ihre Waffen und Trupppen nicht in der Nähe von Zivilisten zu positionieren. 

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IBRAHEEM ABU MUSTAFA/REUTERS

Hölle in Gaza: Ein Krieg gegen Israel, Palästina und den Frieden

Der Krieg, den Israel in Gaza führt, richtet sich mit seinen Auswirkungen nicht gegen die Hamas, sondern gegen das palästinensische Volk und den Frieden. Der Krieg ist keine Niederlage, sondern eine Sieg für die Hamas ebenso wie für Jigal Amir, der einstmals den israelischen Premierminister Jitzchak Rabin erschoss, um Frieden zu verhindern. In Wirklichkeit treffen der Raketenkrieg der Hamas gegen Israel und der Krieg von israelischer Regierung und Armee  gegen Gaza das gleiche 

Ziel; den Frieden. Wenn Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International, Human Rights Watch oder Medicines Sans Frontieres von Kriegsverbrechen sprechen, darf die Welt nicht peinlich berührt wegschauen, sondern muss konsequent Stellung gegen den Krieg und für den Frieden beziehen. 

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Krieg ist tödlich - Krieg ist organisierter Massenmord. Diese Wahrheit haben diejenigen im Westen wie im Osten vergessen, die Krieg wieder als Mittel der Politik salonfähig gemacht haben.

So ist Krieg : Flugzeugtragödie über der Ukraine

Die Flugzeugtragödie vom 17.07.2014 hat der weltweiten Öffentlichkeit das hässliche Gesicht des Krieges in Erinnerung gerufen. Doch die Verantwortlichen ergehen sich in Schuldzuweisungen, anstatt den Weg des Eskalation zu verlassen und über einen sofortigen Waffenstillstand das sinnlose Morden zu beenden. 

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Bild eines Opfers der Folter aus dem Amnesty Bericht

Irakisierung der Ukraine: Menschenrechte zählen für niemanden

In der Ukraine treten irakische Verhältnisse ein mit Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten. Menschenrechtsverletzungen der Verbündeten werden durch Russland und den Westen jeweils geduldet. Medien, egal ob russisch oder westlich, agieren vorwiegend als Werkzeuge der Kriegspropaganda. Unterstützt wird beidseits Extremismus und Hass, anstatt durch Druck auf beide Seiten, einen dauerhaften Waffenstillstand und echte Verhandlungen für eine Friedenslösung zu ermöglichen.

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Thailändischer Militärherrscher Prayuth Jan-och lässt alle Kritiker verhaften

Thailand: Das Land des großen Schweigens

Die  Militärjunta ist dabei, durch Umerziehungsmaßnahmen, Propaganda und die Verfolgung jeder Form von Kritik Thailand zu einer der repressivsten Diktaturen Asiens zu machen. Derweil ist der Widerstand noch schwach und es mangelt insbesondere an einer internationalen Solidarität. 

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ISIS-Kämpfer mit Wagenladung von Gefangenen

Inferno in Irak, Libyen und Syrien: Die Geister, die wir riefen, werden wir nicht mehr los

Die westliche Politik hat über die Völker des Irak, Syriens und Libyens eine Katastrophe gebracht. Doch weiterhin stellt sich der Westen nicht seiner Verantwortung, sondern hält an einer verfehlten Politik auf Kosten der Menschenrechte fest. 

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Irak, Syrien, Libyen: Wenn Fehler zu Verbrechen werden

Hunderttausende Menschen fliehen im Irak vor extremistischen Islamisten, die im Irak wie auch in Syrien kämpfen. Aus Verzweiflung hat der Westen mittlerweile sogar in Syrien ein partielles Bündnis mit der al-Nusra Front geschlossen, die dort die offizielle Al Quaida Repräsentantin ist. Man könnte es eine Groteske nennen, aber die Menschen im Irak und in Syrien zahlen hierfür einen bitteren Preis, der sie mit den Menschen in Libyen vereint. Der durch die westliche Politik betriebene gewaltsame Regime-Wandel offenbart sich immer mehr nicht nur als Fehler, sondern als ein Verbrechen. 

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Dieses Neugeborenen braucht den Schutz der Zivilgesellschaft gegen eine unmenschliche Bürokratie

Säuglings-Abschiebung: Petition zeigt Wirksamkeit

Die Ausländerbehörde des Landkreises Cuxhaven drohte einem soeben geborenen Kind die zwangsweise Ausweisung aus der Bundesrepublik Deutschland und seine Trennung vom Vater an. Eine Petition gegen dieses menschenverachtende Verhalten der Ausländerbehörde und des verantwortlichen Landrates Kai-Uwe Bielefeld fand innerhalb weniger Tage mehr als 55000 Unterzeichner. Auch wenn die Ausländerbehörde aktuell unter dem Druck der Zivilgesellschaft zurück rudert, bleibt die Petition aktuell. Die Petition bedarf dringend der weiteren Unterstützung und Bekanntmachung im Internet. Nur so kann die bedrohte Familie wirksam geschützt werden. 

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Militärdiktatur in Thailand: Die Demokratiebewegung muss sich auf einen langen Kampf einstellen

Die thailändische Militärjunta überzieht das gesamte Land mit Einschüchterung und politischer Verfolgung. Gleichzeitig legt sie aufgrund der Abhängigkeit des Landes vom Tourismus Wert auf eine nach außen hin gezeigte Normalität. Ein internationaler Widerstand gegen die Militärdiktatur beginnt sich zu formieren, wobei die Demokratiebewegung sich jedoch auf einen langen Kampf einstellen muss. 

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Gefährdet Human Rights Watch (HRW) durch Kompromisslosigkeit Menschenrechte? (Bildquelle: http://en.wikipedia.org/wiki/User:Mononomic)

Human Rights Watch in Syrien: Gefährliche Kompromisslosigkeit?

Human Rights Watch (HRW) plädiert gegen die Auslotung von Verhandlungsspielräumen im syrischen Konflikt zur Überwindung der dortigen Menschenrechtskatastrophe. Damit vertritt Human Rights Watch eine abstrakt an den Menschenrechten orientierte Maximalposition, die tatsächlich das Interesse der Menschen in Syrien an einem Ende ihres Leides ausblendet. Wenn Menschenrechtsorganisationen aber auf die Logik der militärischen Eskalation setzen, drohen sie zu Organisationen zu werden, die die Menschenrechte nicht mehr schützen, sondern sie gefährden, indem sie Lobbyarbeit gegen Verhandlungslösungen betreiben, die Menschenleben retten könnten.

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NSA: Generalbundesanwalt ermittelt doch und setzt falsche Prioritäten

Nachdem zunäcst offenbar kein Ermittlungswille bestand, hat der Generalbundesanwalt nunmehr bekannt geben lassen, dass er doch gegen die NSA ermitteln will. Allerdings sollen sich die Ermittlungen auf das Abhören des Handys der Bundeskanzlerin beschränken, während die Massenüberwachung der Bevölkerung ausgespart werden soll. Dies setzt ein falsches Signal und zeigt ein bedenkliches Demokratieverständnis. 

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Die Ausländerbehörde des Landkreises Cushaven will einen Säugling abschieben lassen

Erschütternde Menschenverachtung: Drohende Abschiebung eines Säuglinges im Landkreis Cuxhaven

Soeben erreicht uns eine Petition durch change.org über den Fall eines soeben geborenen Kindes, welches nach dem Willen des Landrates von Cuxhaven,  Kai-Uwe Bielefeld, nach Spanien oder Marokko abschoben werden soll. Der Vater ist staatenloser Flüchtling und würde durch diese Abschiebung dauerhaft von seiner Ehefrau und seinem Kind getrennt werden, welche wiederum einer ungewissen Zukunft zugeführt werden würden. Alle Leserinnen und Leser von Menschenrechte.eu werden gebeten, die Petition zu unterzeichnen und diese auch in ihrem Freundes- und Bekanntenkreis sowie im Internet nach Kräften bekannt zu machen: HIER ZUR PETITION!

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Ukraine: Beginnt eine Menschenrechtskatastrophe?

Die Ukraine ist zum Pulverfass geworden. Mit dem Beginn von Luft- und Raketenangriffen auf Rebellenstellungen in unmittelbarer Zivilistennähe droht nunmehr eine Menschenrechtskatastrophe libyschen Ausmaßes mitten in Europa. 

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Mit Masken gegen das Militär-Regime - so protestieren die Menschen in Thailand

Auf Facebook informieren tagesaktuell die Seiten Anti-Coup und Thai Deutsches Forum für Menschenrechte

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Committee to Protect Journalists (CPJ) verurteilt Verfolgung von Journalisten durch thailändisches Militärregime

Committee to Protect Journalists (CPJ) fordert Ende der Repression gegen Journliasten in Thailand

Die thailändische Miklitärjunta hat den Journalisten Pravit Rojanaphruk inhaftiert und hält ihn an einem unbekannten Ort gefangen. Auch gegen andere Journalisten wird mit Repressionsmaßnahmen vorgegangen. Das Committee to Protext Journalists (CPJ) verurteilt diese Repression scharf und fordert das Regime auf, Pravit Rojanaphruk sofort freizulassen. 

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APHR verurteilt Menschenrechtsverletzungen der thailändischen Militärjunta

ASEAN Parliaments for Human Rights (APHR) verurteilt Menschenrechtsverletzungen der Militärjunta in Thailand

Das ASEAN Parliaments for Human Rights (APHR) verurteilt scharf die schweren Menschenrechtsverletzungen der thailändischen Militärjunta. Es fordert diese auf, sofort die landesweite Verfolgung politisch Andersdenkender einzustellen und die willkürlichen Masseninhaftierungen zu beenden. 

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Chaturon Chaisaeng: Verschleppt durch die Putschisten

Chaturon Chaisaeng durch Militär abgeführt: "Ich habe keine Angst!"

Soeben wurde der thailändische Bildungsminister Chaturon Chaisaeng aus einer Pressekonferenz heraus von Soldaten auf Geheiß der Militär-Junta abgeführt. Zuvor hatte er den Putsch des Militär scharf verurteilt und die Putschisten-Regierung für illegitim erklärt. 

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